Windkraft UND Artenschutz:
„Regionalverband muss neue Förder-Chancen JETZT nutzen“
14 Mio Euro & bis zu 95% Förderung: Pro Windkraft Neckar-Alb appelliert an Regionalverband, jetzt ein regionales Artenhilfskonzept zu erstellen
Erneuerbare Energien und Artenschutz zusammen denken – dass ist der Anspruch des neuen „Nationalen Artenhilfsprogramm“, das die Bundesregierung vor wenigen Wochen im August verabschiedete. Damit finanziert die Bundesrepublik bis zu 95% von Ausgleichs-Maßnahmen, die Eingriffe in die Natur z.B. durch neue Windkraft-Anlagen kompensieren. Der Regionalverband Neckar-Alb soll diese Chance unbedingt ergreifen und zusammen mit Naturschutzbehörden, Kreisen, Kommunen und Umweltverbänden ein regionales Artenhilfskonzept erstellen. So der Appell der Initiative Pro Windkraft Neckar-Alb.
„Wir leben nicht nur in einer Klimakrise, sondern auch in einer Biodiversitätskrise. Beides müssen wir gemeinsam lösen“, begründet Florian Klebs von Pro Windkraft Neckar-Alb den Vorstoß. „Das neue Förderprogramm der Bundesregierung mit einem Volumen von 14 Millionen Euro bietet uns eine tolle Chance für ein regionales Konzept, da bis zu 95% gefördert werden könnte“, betont Angela Schur aus Gomaringen. Bei schnellem Handeln seien die Erfolgs-Chancen besonders hoch, da die Fördermöglichkeit erst diesen August vom Bundesumweltministerium veröffentlicht worden sei.
„Wir fordern deshalb den Regionalverband Neckar-Alb dringend auf, die Chance zu ergreifen und in Abstimmung mit den Naturschutzbehörden, Umweltverbänden sowie Kreisen und Kommunen einen entsprechenden Förderantrag zu stellen“, erklärt Susanne Horn.
„Maßnahmen müssen regional und zusätzlich zu bestehenden sein“
Wichtig ist Pro Windkraft Neckar-Alb allerdings, dass die neuen Maßnahmen außerhalb bestehender Naturschutzgebiete und Natura 2000-Gebiete umgesetzt werden. „Da Wind- und PV-Anlagen auch außerhalb dieser Gebiete errichtet werden, ist es folgerichtig, auch die Ausgleichsmaßnahmen außerhalb von Naturschutz- und Natura 2000-Gebieten umzusetzen. Nur so können wir dem Anspruch - auch aus dem EU-Recht - gerecht werden, dass Biodiversität flächendeckend erhalten wird“, erläutert Frithjof Rittberger.
„Programm ermöglicht, Pflicht & Kür für die Region zu verbinden“
Der Region Neckar-Alb mit ihren Landkreisen Reutlingen, Tübingen und dem Zollernalbkreis brächte dieses regionale Konzept den handfesten Vorteil, dass die Ausgleichsmaßnahmen für die Windkraftanlagen der Region, für die nur eine nationale Abgabe an den Bund gezahlt wird, dennoch hier vor Ort realisiert würden. Dadurch würde die Biodiversität hier in der Region Neckar-Alb für uns alle erhalten werden und gleichzeitig ein schneller Ausbau der Windenergie ermöglicht.
„Durch die Regelungen des Bundesnaturschutzgesetzes in Kombination mit den Vorgaben der EU-Notfallverordnung sowie der gerade aktualisierten Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU (RED III) ist es erforderlich, parallel zur Ausbauplanung der erneuerbaren Energien auch ein nationales Artenschutzkonzept für den Ausgleich der notwendigen Eingriffe zu erstellen“, berichtet Tanja Leinweber.
Denn: Durch die Regelungen des Windenergieflächenbedarfsgesetzes können die Vorhabenträger statt realer Ausgleichsmaßnahmen vor Ort für die betroffenen Arten Geld als zweckgebundene Abgabe an den Bund zahlen. Davon werden dann die nun ausgeschriebenen Artenhilfskonzepte finanziert, die dieser EU-Pflicht nachkommen. „Für die Region Neckar-Alb ist es deshalb nur auf diesem Weg möglich und gleichzeitig wichtig, die Biodiversität trotz des für den Klimaschutz erforderlichen Ausbaus der erneuerbaren Energien hier bei uns zu sichern“, so Angela Patka von Pro Windkraft Neckar-Alb.
HINTERGRUND: Nationales Artenhilfsprogramm der Bundesregierung
Das "Nationale Artenhilfsprogramm" der Bundesregierung basiert auf § 45d des Bundesnaturschutzgesetzes und wurde ins Leben gerufen, um den Ausbau erneuerbarer Energien mit dem Schutz bedrohter Arten unter Berücksichtigung des EU-Artenschutzrechts zu verbinden. Mit jährlich 14 Millionen Euro fördert es Projekte, die Lebensräume von Arten stabilisieren oder verbessern, die durch erneuerbare Energien beeinträchtigt werden. Das Programm richtet sich an Kommunen und deren Verbände, Naturschutzorganisationen und andere Akteure und unterstützt unter anderem den Schutz von Vogelarten wie dem Rotmilan sowie Säugetieren und Amphibien. Das Programm besteht seit 15. August 2024. Es finanziert sich zukünftig insbesondere aus Einnahmen durch die Genehmigung von Anlagen für erneuerbare Energien – u.a. auch aus der Region Neckar-Alb. Diese Zahlungen sind in § 6 Windenergieflächenbedarfsgesetz geregelt. Weitere Infos zum Nationalen Artenhilfsprogramm: https://www.bmuv.de/download/foerderrichtlinie-zum-nationalen-artenhilfsprogramm
HINTERGRUND: EU-Notfallverordnung
Die EU-Notfallverordnung war ein außerordentliches Gesetzgebungsverfahren (Energienotstand) zur Sicherung der Energieversorgung (Reduzierung der russischen Erdgaslieferungen) sowie zum Schutz der Wirtschaft sowie der Versorgungssicherheit und sollte unter anderem der Verfahrensbeschleunigung dienen.
HINTERGRUND: Erneuerbare Energien Richtlinie der EU (RED III)
Die aktuelle Fassung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU (Renewable Energy Directive – RED III) stammt von August 2023 und schafft den rechtlichen Rahmen, um saubere Energien in allen Sektoren der EU-Wirtschaft zu fördern. Ziel ist ein Anteil von erneuerbaren Energien in der EU bis 2030 von mindestens 42,5%, möglichst jedoch 45%. Dafür definiert RED III detaillierte Regeln zur Förderung und Integration erneuerbarer Energien – u.a. schnellere Genehmigungsverfahren für den Ausbau von erneuerbaren Energien durch Vorgaben zur Vermeidung bzw. Kompensation von negativen Umweltauswirkungen. Details: https://energy.ec.europa.eu/topics/renewable-energy/renewable-energy-directive-targets-and-rules/renewable-energy- directive_en?prefLang=de&etrans=de
HINTERGRUND: Initiative Pro Windkraft Neckar-Alb
Die Initiative Pro Windkraft Neckar-Alb stellt sich hinter das laufende Verfahren der Landesregierung und des Regionalverbandes Neckar-Alb, 2 % der Landesfläche für Windkraft (1,8%) und Solarenergie (0,2%) auszuweisen und unterstützt dieses mit einer Online-Petition. Zur Petition: https://weact.campact.de/petitions/pro-windkraft-neckar-alb
Unsere zweite Windpark-Führung ist in der Nähe von Münsingen
Wir erfahren viel bei der Besichtigung im Windpark „Magolsheim“ in der Nähe von Münsingen durch Schöller SI:
Als Baustelle benötigt jede Anlage nur 0,8 ha - die Hälfte davon wird rückgebaut.
Schon für die Bauphase gibt es ein Grundwasser- und ein Bodenschutzkonzept.
Z.B. werden Baufahrzeuge zum Schutz des Grundwassers auf Planen geparkt.
Versiegelt wird nur das Fundament der Windkraftanlage, der Rest wird geschottert. Dafür wird der Oberboden abgeschoben und in Mieten gelagert. Damit er sich nicht verdichtet, werden die Mieten mit tiefwurzelnder Luzerne bepflanzt.
Alle Wege werden in Abstimmung mit den Besitzer:innen optimiert. Dazu gehört auch, dass alle Kabeltrassen so geführt werden, dass sie keine landwirtschaftlichen Wege kreuzen.
Auf Eidechsen wird ebenso geachtet wie auf die Ruhe- und Brutzeiten der Vögel. Für die Feldlerche gibt es an der Baustelle Vergrämungsmaßnahmen. An den fertigen Anlagen wird es Ultraschall-Mikrofone und Kameras geben.
Wenn der Turm steht, kann der Acker wieder bis fast direkt ans Fundament hin betrieben werden (etwa 2 m Abstand).
Bei Windrädern, die im Wald stehen, wird das 1,5-fache der Fläche, die für die Windkraftanlage verbraucht wird, als Ausgleichsmaßnahme woanders aufgeforstet.
Vor allem aber lernen die Gemeinderät:innen, die an der Besichtigung teilnehmen, ein Konzept kennen, wie sie als Gemeinde und alle Bürger:innen von der Windkraft profitieren und die Wertschöpfung in der Region halten können.
Die Gemeinde erhält Einnahmen von eigenen Grundstücken - auch für die Trasse. Die Grundstückseigentümer:innen erhalten Pacht. Alle Anwohner:innen, die in Sichtweite der Anlage leben, erhalten Strom zu einem Preis angeboten, der 20 % unter dem Marktpreis liegt. Außerdem können sich Bürger:innen finanziell beteiligen. Das Interesse an solchen Beteiligungen ist sehr hoch, deshalb erhalten Büger:innen im gleichen Postleitzahlengebiet ein Vorzeichnungsrecht.
Wir DANKEN Schöller SI sowie allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten, die sich für die Zukunftsfähigkeit der Region Neckar-Alb einsetzen und gute Impulse für ihre Arbeit mitnehmen.
Unsere erste Windpark-Führung geht nach Winterbach
Auf großes Interesse stößt am Freitag, 13.9.2024, die Führung im Windpark Goldboden-Winterbach im Schurwald oberhalb des Remstals bei Gremienmitgliedern unter anderem aus Kusterdingen, Gomaringen, Metzingen, Bad Urach, Grabenstetten, Tübingen-Kilchberg, Tübingen und Reutlingen inklusive Stadtverwaltung und einer Bürgermeisterin.
Aufschlussreich ist schon das Näherkommen – in Winterbach sind die drei seit 2017 betriebenen Anlagen lediglich an wenigen Stellen und vom Ortsrand aus nur andeutungsweise zu sehen, ganz anders als Fotomontagen von Anti-Windkraftgruppen es oft suggerieren.
Vor Ort erklären drei Fachleute der Betreiberfirma EnBW die vielen Kriterien, die für Errichtung und Betrieb eines Windparks erfüllt sein müssen. Themen sind die neuen Chancen der Onshore-Windkraft durch moderne Anlagen, die ihre Rotorblätter im 20-Minuten-Takt stets neu ausrichten und die inzwischen bereits bei Wind ab dreieinhalb Metern pro Sekunde Strom erzeugen.
Weitere Themen: Details zum Bau und zur Waldumgebung, Wirtschaftlichkeit, Details zum Strommarkt, Modelle zur finanziellen Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit.
Highlight: Die Besichtigung des Turmsockels mit Aufzug und Trafostation.
Bei der Begrüßung machen wir aufmerksam auf unser Anliegen, die vielen leisen Stimmen für die Windkraft noch stärker hörbar zu machen.
Wir DANKEN EnBW sowie allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten, die sich für die Zukunftsfähigkeit der Region Neckar-Alb einsetzen und gute Impulse für ihre Arbeit mitnehmen.
Windkraftgegner ertricksen 100.000 € Mehrkosten:
Bürger:innen vor Ort wehren sich mit Petition & Video-Botschaft
Reutlingen, Tübingen & Zollernalbkreis: Windkraftgegner aus ganz Deutschland provozieren teuren bürokratischen Aufwand bei Windkraft-Planung – Bürgerinnen und Bürger vor Ort dürfen die Rechnung zahlen
Die Initiative Pro Windkraft Neckar-Alb – das sind Bürgerinnen und Bürger aus den Landkreisen Reutlingen, Tübingen und dem Zollernalb-Kreis. Wir setzen uns ein für den Ausbau der Windkraft vor Ort, in unserer Heimat. Und wir sind entsetzt über mehr als 100.000 Euro Mehrkosten für die Windkraft-Planung, die ein bundesweites Netzwerk von Windkraft-Gegnern mit aufgeblähten Einwendungen verursacht hat. Dagegen protestieren wir heute in einer Video-Botschaft auf Instagram und Facebook. Und wir werben weiter für unsere Petition, mit der wir der Politik und dem Ausbau von Windkraft in der Region Neckar-Alb den Rücken stärken.
Infos über uns: www.prowindkraft_neckar-alb.de
unsere Petition: https://weact.campact.de/petitions/pro-windkraft-neckar-alb
unser Video: www.instagram.com/prowindkraft_neckar_alb
Die Initiative Pro Windkraft Neckar-Alb stellt sich hinter das Ziel der Landesregierung, 1,8% der Landesfläche für Windkraftgebiete und 0,2% für Solaranlagen auszuweisen. Als Bürgerinnen und Bürger sehen wir, dass die Vorteile der Windkraft überwiegen: für uns, für unsere Kommunen, für den Klimaschutz und für die lokale Wirtschaft.
„Diesen demokratischen Planungs-Prozess begrüßen wir ausdrücklich“, betont Pro-Windkraft-Mitglied Laura R. „Und wir begrüßen jede ernsthafte Einwendung, die die Planung der Windkraft-Gebiete besser macht.“
Für Windkraft – gegen Mythen und juristische Tricksereien
„Was wir ablehnen ist, wenn Windkraftgegner unbegründete Ängste schüren, wenn sie mit falschen Zahlen arbeiten und wenn sie versuchen, diesen aktuellen Prozess mit juristischen Tricks zu torpedieren“ erklärt Klaus-Jürgen Lehmann, Mitglied der Initiative Pro Windkraft Neckar-Alb.
Genau einer dieser Tricks habe nun zu Mehrkosten geführt, die letztlich die Bürgerinnen und Bürger vor Ort zahlen müssten, betont Pro Windkraft-Mitglied Boris Niclas-Tölle.
„Anfang 2024 haben Windkraftgegner ein Online-Tool in ganz Deutschland beworben. Mit einem Mausklick konnten Menschen vom Alpenrand bis zur Nordsee rund 130 Einwendungen gegen ein Windrad im Landkreis Reutlingen, Tübingen oder dem Zollernalbkreis erzeugen. Und das, selbst wenn sie hunderte von Kilometern entfernt wohnen.“
Windkraftgegnerinnen und -gegner verursachen Mehrkosten von über 100.000 Euro
Auf diese Weise gelang es der Anti-Windkraft-Szene, rund 438.000 Einwendungen zu generieren, deren immer gleicher Inhalt von wenigen 1.000 Menschen stammen dürfte. „So wird die Position einer lauten Minderheit aufgebläht und bürokratischer Aufwand erzeugt“, urteilen Susanne Horn und Teo Rösslein, zwei Mitglieder der Initiative Pro Windkraft Neckar-Alb.
Jetzt wurden die Mehrkosten bekannt. „Zwei Drittel der Einwendungen wurden extra für die Übergabe auf Papier ausgedruckt. Deshalb benötigt der Regionalverband nun 103.910 Euro; um die meist wortgleichen Einwände zur schnelleren Verarbeitung zu digitalisieren“, weiß Petra Rupp-Wiese, Mitglied der Initiative Pro Windkraft Neckar-Alb.
Online-Petition will Politik & Planungsprozess unterstützen
Um ihrem Regionalverband und der Windkraft vor Ort den Rücken zu stärken, startete die Initiative Pro Windkraft Neckar-Alb außerdem eine Online-Petition unter https://weact.campact.de/petitions/pro-windkraft-neckar-alb.
„Wir wollen zeigen, dass wir den demokratischen Prozess zur Ausweisung von Windkraft-Gebieten begrüßen“, erläutert Pro Windkraft-Mitglied Frithjof Rittberger. „Und wir wollen zeigen: Die Mehrheit vor Ort befürwortet die Ziele der Windkraftplanung und die Bürgerbeteiligung – aber ohne Tricks und Hintertürchen“, ergänzt Pro Windkraft Mitglied Angela Schur..
Die digitale Unterschriftensammlung soll noch bis 10. Oktober 2024 online sein. Am 16. Oktober will Pro Windkraft Neckar-Alb das Ergebnis dem Regionalverband überreichen. Und ausschließlich Unterschriften zählen, die auch wirklich aus den betroffenen Landkreisen stammen.
ZUR BÜRGER-INITIATIVE: Pro Windkraft Neckar-Alb
Weitere Infos zur Initiative, zu Unterstützerinnen und Unterstützern, zur Petition, den Social Media-Kanälien und zu einem ständig wachsenden Faktencheck von Anti-Windkraft-Mythen unter www.prowindkraft_neckar-alb.de
Unsere Petition: https://weact.campact.de/petitions/pro-windkraft-neckar-alb
Unsere Stellungnahme als Video-Post unter www.instagram.com/prowindkraft_neckar_alb
Schlagabtausch mit Windkraftgegnern
05. Juli 2024 - "Schlagabtausch mit Windkraftgegnern", das Schwäbische Tagblatt berichtet
Heute erscheint im Schwäbischen Tagblatt ein Artikel über die Aktivitäten der Ortsgruppe Gomaringen und ihren unermüdlichen Einsatz gegen die Verbreitung von Falschinformationen zum Thema Windkraft.
„Da war dieses Kitzeln, dieses Bauchgrummeln. Im Briefkasten liegt ein Flyer / darauf zu lesen sind Informationen, von denen er sich sicher ist, dass sie nicht zutreffen. Zwei Wege liegen vor ihm: ignorieren oder rein in die Diskussion, auf die Gefahr hin, Stunden mit Recherche und dem Formulieren von Argumenten verbringen zu müssen.“
So beginnt das Porträt der Ortsgruppe Gomaringen von ProWindkraft. Der Artikel schildert, wie die Gomaringer Aktivisten und Aktivistinnen seit Wochen Falschinformationen von Windkraftgegnern im Amtsblatt öffentlich widerlegen. Redakteur Breitmaier zitiert, wie die Initiative großen Wert auf eine sachliche Argumentation legt und keine persönlichen Angriffe startet.
Zum Artikel: https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Fakten-Wind-und-Amtsblaetter-633043.html
Keine Alternative zur Windkraft
14. Mai 2024.
Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Großner MdL hat sich zu unserer Initiative geäußert und unserer Petition damit mehr als 300 zusätzliche Unterschriften auf einen Schlag beschert.
Wir bedanken uns für die Unterstützung und die Reichweite!
Wie Herr Großner richtig erkannt, aber etwas missverständlich formuliert hat, hat unsere Initiative in gerade einmal einer Woche 1.300 Unterschriften eingesammelt!
Multipliziert man diese Zahl mit 129 (Windkraftgegner kennen diesen Trick), dann sind das schon stolze 167.700 "Stimmen" und damit schon mehr als ein Drittel der "Stimmen", die die Windkraftgegner über einen Zeitraum von drei Monaten gesammelt haben ;)
Und es geht gerade erst los!
Quelle: Presseportal
Windkraftgegner verursachen hohe Kosten
8. Mai 2024.
Der Regionalverband rechnet mit Mehrkosten von über 70.000 €, um die künstlich aufgeblähte Einwendungsflut gegen Windkraft zu bearbeiten.
Die zweifelhafte Kampagne bundesweit agierender Windkraftgegner scheint Empörung im Regionalverband ausgelöst zu haben. Das berichtet der Reutlinger Generalanzeiger in seiner heutigen Ausgabe.
„Es gibt Grenzen der demokratischen Beteiligung. Es kann nicht sein, dass man von Bad Oldesloe Einspruch gegen ein Windrad in Pfronstetten einlegen kann“, zitiert der Gea den Vorsitzenden des Regionalverbandes Neckar-Alb, Eugen Höschele.
Als einen „Missbrauch der Beteiligungsrechte“ soll Günther Martin Pauli die Aktion bezeichnet haben, bei der ein Online-Tool es Windkraftgegnern bundesweit ermöglichte, mit einem Mausklick bis zu 140 Einwendungen gegen Windkraftflächen in unserer Region zu erzeugen.
Ein Großteil der über 400.000 Einwendungen könnte daher von einer gerade einmal 3.000 Personen starken, bundesweiten Splittergruppe stammen.
Zusätzlich zu diesen Einwendungen soll es laut Gea an die 4.000 Einwendungen aus den drei beteiligten Landkreisen gegeben haben. Solche konstruktiven Einwendungen von Bürgerinnen und Bürgern, die sich zielführend vor Ort mit der Materie beschäftigt haben, werden von uns ausdrücklich begrüßt, genauso wie die Stellungnahme der Naturschutzverbände.
Quellen: GEA.de; Tagblatt.de; SWP.de
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